Am Gründonnerstag, den 5. April besuchte Fabio Reinhardt, Mitglied der Piratenfraktion im Abgeordnetenhauses Berlin, die Ansbacher Piraten und Vertreter der Breitbandinitiative Petersaurach, um sich über die Internetanbindung im ländlichen Raum zu informieren. Matthias Fuckerer, Vorsitzender der Piraten Ansbach, machte hierzu deutlich: “Die Internet-Anbindung vieler Ansbacher Gemeinden verdient den Namen DSL nicht. Man kann eigentlich nur von einem aufgebohrtem ISDN sprechen.”
Dies war dann auch vor zwei Jahren der Anlass, warum Uwe Rottler mit anderen die Breitbandinitiative Petersaurach ins Leben gerufen hatte. Die Folgezeit beschrieb Rottler als einen harten Weg. Zuerst galt es mit dem Gemeinderat in Petersaurach zu klären, wie die dabei entstehenden verwaltungstechnischen Probleme aus den Weg geräumt werden können. Um sich über Lösungsmöglichkeiten zu informieren, besuchte man eine Gemeinde im Süden Bayerns, die das Projekt bereits umgesetzt hatte. Im Anschluss galt es, die Verträge für den Glasfaseranschluss den Petersauracher Bürgern näher zu bringen, was von über 60 Ehrenamtlichen umgesetzt wurde. Rottler dankt diesen: “Ohne deren unermüdlichen Einsatz wäre es nicht möglich gewesen, über 80% der Haushalte für dieses Projekt zu gewinnen.”
Mit dem Beginn der Tiefbauarbeiten zur Verlegung der Glasfaserkabeln ist nach der Petersauracher Kirchweih im September zu rechnen, so dass Anfang nächsten Jahres die ersten Petersauracher Bürger mit mindestens 50 MBit/s im Internet unterwegs sein können. Reinhardt meint dazu: “Das sind selbst für einen Berliner beneidenswerte Internetgeschwindigkeiten.” Weiter berichtet er von einer Forderung der Berliner Piraten, WLAN in Berlin flächendeckend kostenlos anzubieten: “Hierbei erleben die Berliner Piraten ähnliche Schwierigkeiten mit der Verwaltung wie sie die Petersauracher Bürger erlebt hatten.”
von links: Georg Ass, Hendrik Hols, Matthias Fuckerer, Alexander Rahm, Thomas Schmiedel
In den fünfköpfigen Vorstand des Kreisverbandes wurden gewählt: Matthias Fuckerer (Vorsitzender), Georg Ass (stellvertretender Vorsitzender), Alexander Rahm (Schatzmeister), Thomas Schmiedel (Beisitzer) und Hendrik Hols (Beisitzer).
- Die Piratenpartei Ansbach wird Mitglied bei der „Bürgerbewegung für Menschenwürde“ und der „lokalen Allianz gegen Rechtsextremismus“.
- Der Kreisvorstand kontaktiert die Kaserne Katterbach wegen der von einigen Anwohnern empfundenen Lärmbelästigung durch Militärhubschrauber und bittet um einen Besichtigungstermin mit Gesprächsrunde.
- Die Piratenpartei Ansbach fordert die Stadt und Landkreis Ansbach dazu auf, die ortsansässigen Schulen mit einer zeitgemäßen Internetanbindung auszustatten, die es den Schülern und Lehrern ermöglicht das Internet tatsächlich auch nutzen zu können.
Die Piratenpartei gründet am Sonntag, den 29.01.2012 den Kreisverband Stadt und Landkreis Ansbach. Die Gründungsveranstaltung findet ab 13:00 Uhr im Restaurant Korfu (Uzstraße 21, Ansbach) statt. Hierzu laden wir herzlich ein.
Sonntag, der 13. November 2011, 18:00 Uhr: Wieder einmal haben sich Piraten und (Noch)-Nicht-Piraten unterschiedlichen Alters und beiderlei Geschlechts im Restaurant Korfu getroffen, um miteinander über politische Themen rege zu diskutieren, z.B. Studiengebühren in Bayern, Parkplatzsituation in Ansbach, Gesundheitswesen, Internet-Breitbandzugang in den ländlichen Regionen. Das ganze natürlich auf hohem Niveau, da jeder Teilnehmer reichlich Erfahrung und fundiertes Wissen mitbrachte.
Am Samstag 29. Oktober 2011 fand ein Infostand der Ansbacher Piraten zum Thema Volksbegehren “Gegen Studiengebühren” statt. Viele Bürger zeigten großes Interesse an dem Thema. Beim Infostand wurden 230 Unterschriften für das Volksbegehren innerhalb von 3 Stunden gesammelt. Termine für weitere Infostände werden am nächsten offenen Stammtisch der Piraten am 30. Oktober 2011 um 18:00 Uhr im Restaurant Korfu in Ansbach geplant.
Der nächste Bundesparteitag findet am 03./04. Dezember 2011
jeweils
von 10:00 bis 18:00 Uhr
in der
Stadthalle Offenbach
Waldstraße 312, 63071 Offenbach am Main
statt.
Ich habe für den Bundesparteitag 2011.2 einen Antrag ausgearbeitet, der faktisch einen Glasfaserausbau in Deutschland fordert. Dies halte ich für ebenso Zeitgemäß, wie es spätestens in den 1980ern selbstverständlich wurde in jedem Haus einen Telefonanschluss zu haben. Im folgenden findet Ihr meinen Antragstext samt Begründung.
Matthias Fuckerer
Antrag:
Es wird beantragt, im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 (oder bei vorgezogenen Neuwahlen) folgenden Programmpunkt an geeigneter Stelle einzufügen:
„Ein Recht auf Internetzugang mit einer Mindestgeschwindigkeit wird im Gesetz für jeden Haushalt festgeschrieben, dieser Breitbandzugang ist einklagbar. Die Piratenpartei will, dass eine Mindestgeschwindigkeit von 50 Mbit/s Down- und 50 Mbit/s Upstream sowie eine verzögerungsarme maximale Latenzzeit in diesem Gesetz festgelegt wird.
Die Telekommunikations-Netzbetreiber sind in der Pflicht dies umzusetzen. Dabei dürfen sie bei den Haushalten, die bisher nicht mit ausreichender Bandbreite versorgt sind, keinen höheren Preis als für bereits erschlossene Haushalte verlangen. Hierbei ist den Telekommunikations-Netzbetreibern eine angemessene Zeit zur Umsetzung des Vorhabens einzuräumen, nach Ablauf diese Zeitraums kann der oben beschriebene Internetanschluss eingeklagt werden.
Die Finanzierung wird bei der bestehenden fast 100 prozentigen Anschlussquote der Haushalte und Firmen an das Telekommunikationsnetz durch die Erlöse der Telekommunikations-Netzbetreiber gewährleistet. Eine signifikante Steigerung der Kosten für Bürger und Firmen ist von der Bundesnetzagentur zu unterbinden, da sich die Investitionskosten über längere Zeiträume amortisieren.
Gebiete mit einer aktuellen Versorgung unter einer Mindestgeschwindigkeit von 2 MBit/s müssen vorrangig erschlossen werden. Erst danach dürfen besser versorgte Gebiete erschlossen werden.“
Begründung:
Haushalte und Firmen ohne bzw. mit geringen Zugangsgeschwindigkeiten zum Internet sind nicht nur wirtschaftlich benachteiligt und haben somit einen erheblichen Standortnachteil, sie werden auch von der kulturellen, politischen und technischen Entwicklung ausgeschlossen. Alle Bürger müssen gleiche Chancen durch gesellschaftliche Teilhabe am Internet haben.
Die rasante Entwicklung im Internetbereich macht hohe Bandbreiten bald notwendig, z.B. um Internet TV-Angebote in hoher Qualität nutzen zu können. Auch zur Standorts- und somit Wirtschaftsförderung ist die hohe Verbindungsgeschwindigkeit des Internetanschlusses von mindestens 50 Mbit/s symmetrisch notwendig, z.B. für Anbieter von Streamingangeboten. Dies kann nach derzeitigem technischen Stand u.a. mit Glasfaserkabeln erreicht werden. Glasfaserkabel haben weit mehr als 50 Mbit/s symmetrisch an Kapazität. So ist es ohne weitere Investitionen möglich, Kunden mit einem höheren Geschwindigkeitsbedarf zu bedienen. Kunden, die fernab von Telekommunikations-Infrastruktur wohnen, müssen jedoch nicht über Glasfaser angeschlossen werden, sondern können z.B. über Richtfunk einen schnellen Internetzugang erhalten.
Breitband-Initiativen von Gemeinden in Deutschland haben gezeigt, dass die Investitionskosten des Glasfaserausbaus bei einer hohen Anschlussquote in 2 Jahren erwirtschaftet werden – und das bei vergleichsweise niedrigeren oder gleichen Anschluss- und Verbindungskosten zu den herkömmlichen Internet- und Telefonanbietern.